1. Oktober 2012

Kürzungspläne stoßen im Bezirk Altona auf Widerstand

Foto: Das Kinder- und Familienzentrum im Luruper Flüsseviertel wäre von den Kürzungen der Mittel für "Förderung der Erziehung in der Familie" betroffen

Foto: Das Kinder- und Familienzentrum im Luruper Flüsseviertel wäre von den Kürzungen der Mittel für "Förderung der Erziehung in der Familie" betroffen

Nachdem Mitte September der Jugendhilfeausschuss in Harburg gegen die Stimmen der SPD und der FDP das Sparpaket der Verwaltung als auch jenes der SPD abgelehnt hat, hat sich nun auch die Altonaer Bezirksversammlung „einfach über die Sparpläne des Senats hinweg(gesetzt)“ (NDR: „Altona kippt Sparpläne des Senat“ http://www.ndr.de/regional/hamburg/jugendhilfe121.html).

Gemeinsam mit der CDU, FDP und DIE LINKE stimmten die Grünen am vergangenen Donnerstag für einen zweijährigen Aufschub der Einsparungen und stießen damit ihrem Koalitionspartner im Bezirk vor den Kopf. Gegenüber dem NDR kommentierte Frank Toussaint von der SPD die Entscheidung mit folgenden Worten: „Dass das nicht allen Freude macht, ist eine andere Sache. Das muss man politisch aushalten.“
Nachdem es bereits im Frühjahr auf der Straße zu Protesten gegen die Kürzungspläne in der offenen Kinder- und Jugendarbeit des Senats kam, stoßen die Pläne nun auch auf überraschend massiven Widerstand in den Bezirksversammlungen. Bezirksamtsleiter Jürgen Warmke-Rose betont gegenüber dem NDR den Stellenwert der Abstimmung in Altona: „Ich habe den Eindruck, dass es sich schon um eine Besonderheit handelt, wenn eine Bezirksversammlung mit dieser Deutlichkeit klarmacht, dass sie den Bürgerschaftsbeschluss, wenn er so kommen wird wie vom Senat beantragt, ablehnen wird.“
Bereits heute Abend (1. Oktober) findet in Altona die nächste öffentliche (!) Sitzung des Jugendhilfeausschusses um 18 Uhr im Kollegiensaal (Rathaus Altona) statt.