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Aktuelle Pressemeldungen

31. Oktober 2012 20. WP/Haushalt/Kulturpolitik/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

LINKE unterstützt Offenen Brief: Voller Tarifausgleich für die Stadtteilkultureinrichtungen

Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft unterstützt die Position der Hamburger Stadtteilkultureinrichtungen, die sich mit einem Offenen Brief an die Bürgerschaft gewandt haben. Ihre Forderung: eine Übernahme der tariflichen Mehrkosten und der Erhalt der kulturellen Infrastruktur. Mehr...

 
31. Oktober 2012 20. WP/Elbphilharmonie/Haushalt/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch/Startseite

10 Millionen Mehrkosten für Elbphilharmonie-Brücke: LINKE kritisiert „Rückfall in die Großmannssucht“

„Wir haben für alles Geld – Wer möchte noch was haben?“ - dies sei nicht mehr die Maxime des Senats bei der Lösung der Probleme rund um die Elbphilharmonie, hatte Bürgermeister Olaf Scholz noch am vergangenen Mittwoch vor der Bürgerschaft erklärt. Mehr...

 
23. Oktober 2012 20. WP/Startseite/Kampagne/Familie, Kinder und Jugend/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz

„SPD sollte Moratoriums-Antrag der Grünen unterstützen – so wie DIE LINKE es tut“

Arno Bach / pixelio.de

Bei der Einführung der Ganztägigen Bildung und Betreuung und Sozialräumlichen Hilfen und Angebote hatte DIE LINKE Befürchtungen, dass der Senat in anderen Bereichen des Jugendhilfesystems kürzen würde. Damals hatte DIE LINKE vorgeschlagen, die Systeme parallel laufen zu lassen und auf Basis einer Analyse über Erfolge und Misserfolge... Mehr...

 
22. Oktober 2012 20. WP/Kampagne/Haushalt/ Pressemeldungen /Kersten Artus/Cansu Özdemir/Tim Golke/Startseite

Horrorkatalog des Sozialsenators: SPD nimmt den Ärmsten über sechs Millionen Euro weg!

Pauline /pixelio.de

Nun liegen die Zahlen endlich vor – SPD-Sozialsenator Detlef Scheele konkretisierte auf Druck der Fraktion DIE LINKE seine Kürzungsvorhaben schriftlich. „Das Papier liest sich wie ein Horrorkatalog“, kommentiert Kersten Artus, frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion. „Allein dem Opferschutz werden 200.000 Euro weggenommen, die... Mehr...

 
22. Oktober 2012 20. WP/Haushalt/ Pressemeldungen /Dora Heyenn/Norbert Hackbusch/Startseite

Hamburg verzichtet jährlich auf über 100 Millionen Euro Steuern

Mangelhafter Steuervollzug in Hamburg

Seit Juli dieses Jahres hat die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft eine Große Anfrage und sechs Schriftliche Kleine Anfragen zum Steuervollzug in Hamburg gestellt. Damit sollte festgestellt werden, ob die SPD ihre Kritik am mangelhaften Steuervollzug aus Oppositionszeiten, die auch DIE LINKE teilt, nun in der Regierung umgesetzt... Mehr...

 
5. Oktober 2012 20. WP/Kampagne/Wirtschaft/ Pressemeldungen 

Haushaltsplan der Wirtschaftsbehörde ist ein gleichstellungspolitisches Desaster

Die Gehaltsschere zwischen den Einkommen von Frauen und Männern liegt in Hamburg bei 28 Prozent. Das ergab eine Studie des DGB Nord. Damit liegt Hamburg noch sechs Prozentpunkte hinter dem bundesdeutschen Durchschnitt. In den Führungsetagen sieht es laut DGB noch schlimmer aus: Dort verdienen Frauen 30 Prozent weniger als Männer.  Mehr...

 
4. Oktober 2012 20. WP/Kampagne/Familie, Kinder und Jugend/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz/Startseite

Kürzungswahn in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit: LINKE begrüßt Ablehnung in den Bezirken

Rainer Stur /pixelio.de

Die brutalen Pläne des SPD-Senates, in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit etwa 3,5 Millionen Euro zu kürzen, stoßen nun auch in den Bezirken auf konkreten Widerstand. Die Jugendhilfe-Ausschüsse in Altona und Harburg haben die Kürzungen mehrheitlich abgelehnt.  Mehr...

 
2. Oktober 2012 20. WP/Startseite/Familie, Kinder und Jugend/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz/Kampagne

Senat vergisst behinderte Kinder: DIE LINKE fordert bedingungslosen Zugang zur Kita

Mit dem Kita-Rechtsanspruch ab zwei Jahren hat der Senat auf den Druck des Landeselternausschusses und der vorangegangenen Volksinitiative regiert und den Anspruch vorzeitig eingeführt. Die Krux dabei: Gerade für behinderte Kinder gilt dieser Rechtsanspruch nicht, da Eingliederungshilfen für einen Kita-Platz erst ab drei Jahren vorgesehen sind. Mehr...